Compliance Archive | SLK Rechtsanwälte Steuerberater Wirtschaftsprüfer

Unternehmen haben wirtschaftliche Vorteile durch einen Datenschutzbeauftragten

Die Diskussion über den wirtschaftlichen Nutzen eines Datenschutzbeauftragten (DSB) folgt häufig einem vertrauten Muster: Unternehmen sehen die Benennung eines DSB zunächst als gesetzliche Verpflichtung und damit als Kostenfaktor. Doch aktuelle Analysen, insbesondere die jüngst veröffentlichten Ergebnisse der CNIL und der AFPA-Befragung 2024, zeichnen ein deutlich anderes Bild. Sie zeigen, dass der DSB weit mehr [...]

Von Christian Krösch|2025-12-07T12:35:26+01:0007.12.2025|Kategorien: Compliance, Datenschutz|Tags: Ausschreibungen, CNIL, Compliance, Cybersicherheit, Daten-Governance, Datenschutzbeauftragter, Datenschutzstrategie, DSGVO, Unternehmen, wirtschaftliche Vorteile|

OLG Düsseldorf zur Markensuche auf Plattformen: „passend für“ genügt – keine Markenverletzung ohne Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 7. August 2025 (Az. 20 U 73/24) eine praxisrelevante Leitentscheidung zur Markenbenutzung bei der Plattformsuche getroffen. Ausgangspunkt war die Frage, ob die Hinterlegung eines fremden Markenzeichens als Keyword für die seiteninterne Suche einer Handelsplattform eine Markenverletzung begründet, wenn in der Trefferliste ausschließlich kompatible Fremdprodukte erscheinen, die ausdrücklich [...]

Von Christian Krösch|2025-11-11T15:25:37+01:0011.11.2025|Kategorien: IP / Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht / E-Commerce|Tags: Amazon, Compliance, Herkunftsfunktion, kein Original, Keyword-Advertising, Markenrecht, OLG Düsseldorf, Onlinehandel, passend für, Plattformsuche|

WhatsApp Channels: Datenschutzrechtliche Einordnung und Praxistipps für Unternehmen

Die Nutzung von Messenger-Diensten gehört längst zum Alltag. WhatsApp allein verzeichnet weltweit fast drei Milliarden aktive Nutzer. Während die App ursprünglich als Kommunikationsmittel für den privaten Gebrauch etabliert war, wird sie zunehmend auch von Unternehmen eingesetzt. Bereits 2018 wurde mit „WhatsApp Business“ ein eigenes Angebot für kleinere Unternehmen geschaffen. Seit Mitte 2023 bietet WhatsApp nun [...]

Von Christian Krösch|2025-09-05T16:29:00+02:0005.09.2025|Kategorien: Compliance, Datenschutz, IT-Recht / E-Commerce|Tags: Compliance, Datenschutz, Datensicherheit, DSGVO, Einwilligung, Marketingrecht, Messenger-Marketing, Unternehmenskommunikation, UWG, WhatsApp Channels|

BGH-Urteil zum Facebook-Datenleck: Schadensersatz bei Kontrollverlust

Am 18. November 2024 entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in einer wegweisenden Entscheidung (VI ZR 10/24), dass bereits der bloße Verlust der Kontrolle über personenbezogene Daten einen immateriellen Schaden im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) darstellen kann. Dieses Urteil markiert einen bedeutenden Wendepunkt im Datenschutzrecht und hat weitreichende Konsequenzen für Unternehmen, die personenbezogene Daten verarbeiten. Der [...]

Von Christian Krösch|2024-11-25T09:40:17+01:0019.11.2024|Kategorien: Compliance, Datenschutz|Tags: BGH-Urteil, Compliance, Datenleck, Datenschutz, DSGVO, Facebook-Scraping, Kontrollverlust, Schadensersatz, technische Maßnahmen|

Organhaftung aufgrund mangelhafter Compliance?

Seit einigen Jahren gibt es den Trend, dass sowohl Justiz als auch Gesetzgeber die Compliance-Bemühungen eines Unternehmens belohnen, indem diese rechtlich entsprechend gewürdigt werden. Die Installation eines effizienten Compliance-Systems wird im Falle einer Normverletzung bei der Bemessung der Höhe einer Geldbuße nach § 10 Abs. 1 OWiG berücksichtigt. Und bei fehlerhaften Meldungen an das Finanzamt [...]

Von Christian Krösch|2022-03-24T11:30:25+01:0024.03.2022|Kategorien: Compliance|Tags: Compliance, Compliance Management, Corporate Compliance, Organhaftung|

Compliance nach dem Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz

Am 22.07.2021 wurde im Bundesgesetzblatt das Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten (Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz - LkSG) veröffentlicht. Dieses wird am 01.01.2023 in Kraft treten und ist für alle in Deutschland ansässigen Unternehmen, ungeachtet ihrer Rechtsform verpflichtend, wenn diese mindestens 3.000 Arbeitnehmer beschäftigen. Ziel dessen ist es Menschenrechts- und Umweltrechtsverletzungen in [...]

Von Christian Krösch|2022-02-07T16:51:59+01:0007.02.2022|Kategorien: Compliance|Tags: Compliance, Lieferketten, Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz, LkSG|

BAG: Compliance-Kosten für Aufklärung erstattungsfähig

In der Fachöffentlichkeit wird häufig die Frage diskutiert, ob Unternehmen Regress für sog. internal investigations bei Beschäftigten nehmen können. Zunächst unbeachtlich bleiben kann dabei, in welcher Rolle ein externer, professioneller Dienstleister zur Aufklärung konkreter Verdachtsmomente gegen einen Beschäftigten tätig wird. Diese Debatte hat mit dem viel beachteten Urteil des BAG vom 29.04.2021 – 8 [...]

Von Christian Krösch|2021-05-06T16:31:21+02:0004.05.2021|Kategorien: Arbeitsrecht, Compliance|Tags: BAG, Compliance, internal investigations, Whistleblower|

Keine direkte Anwendbarkeit der Whistleblower-Richtlinie nach Scheitern des Hinweisgeberschutzgesetzes

Nach übereinstimmenden Medienberichten ist zum 28.04.2021 der von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht eingebrachte Entwurf für ein neues Hinweisgeberschutzgesetz von Seiten der Unionsfraktion endgültig eine Absage erteilt worden. Dies ist nicht zuletzt vor dem Hintergrund problematisch, dass die Whistleblower-Richtlinie (WBRL) bis zum 17.12.2021 in nationales Recht umzusetzen ist. In Anbetracht der bevorstehenden Bundestagswahlen und des [...]

Von Christian Krösch|2021-05-05T23:29:30+02:0003.05.2021|Kategorien: Compliance, Handels- und Gesellschaftsrecht|Tags: Compliance, Hinweisgeber, Hinweisgeberschutzgesetz, Hinweisgebersysteme, Meldekanäle, WBRL, Whistleblower, Whistleblower-Richtlinie|

Referentenentwurf: Das neue Unternehmensstrafrecht kommt

Am 22.04.2020 veröffentlichte das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) den „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Integrität in der Wirtschaft“. Kernstück dieses Gesetzesentwurfs ist das „Gesetz zur Sanktionierung von verbandsbezogenen Straftaten“ - Das Verbandssanktionengesetz (VerSanG-E). Im Wesentlich entsteht zukünftig mit der Verwirklichung des VerSanG-E ein Unternehmensstrafrecht, zur angemessenen Reaktion auf Unternehmenskriminalität, dessen Notwendigkeit [...]

Von Christian Krösch|2020-05-23T14:30:52+02:0023.05.2020|Kategorien: Handels- und Gesellschaftsrecht, Steuerstrafrecht|Tags: Compliance, Unternehmensstrafrecht, Verbandssanktionen|

EU legt Mindeststandards zum Schutz von Hinweisgebern fest

Während der Beginn des neuen Jahres einige rechtlich relevante Änderungen und Neuerungen mit sich brachte, lohnt sich ebenso ein Rückblick in das vergangene Jahr. Bereits im Oktober 2019 wurde die sogenannte Whistleblower-Richtlinie 2019/1937 (kurz "WBRL") verabschiedet, welche am 16.12.2019 in Kraft trat. Die Richtlinie soll dem bis dato uneinheitlichen Schutz von Whistleblowern in [...]

Von Christian Krösch|2020-01-16T12:40:16+01:0016.01.2020|Kategorien: Handels- und Gesellschaftsrecht|Tags: Compliance, Hinweisgeber, Hinweisgebersysteme, Meldekanäle, WBRL, Whistleblower, Whistleblower-Richtlinie|