Bereits im März dieses Jahres widmeten wir einen Beitrag der sog. „Organhaftung“ auf Grund mangelhafter Compliance im Unternehmen. Nun bringt uns die Entscheidung des OLG Nürnberg (12 U 1520/19) einen hervorragenden Anlass, dem interessierten Leser, die Notwendigkeit von funktionierenden Compliance-Maßnahmen und Strukturen im Unternehmen vor Augen zu führen. Auf die positiven Nebeneffekte ernstzunehmender [...]
Seit einigen Jahren gibt es den Trend, dass sowohl Justiz als auch Gesetzgeber die Compliance-Bemühungen eines Unternehmens belohnen, indem diese rechtlich entsprechend gewürdigt werden. Die Installation eines effizienten Compliance-Systems wird im Falle einer Normverletzung bei der Bemessung der Höhe einer Geldbuße nach § 10 Abs. 1 OWiG berücksichtigt. Und bei fehlerhaften Meldungen an das Finanzamt [...]
Der BGH hat mit Urteil vom 27.07.2021 - II ZR 164/20 entschieden, dass eine sittenwidrige Schädigung nach § 826 BGB vorliegt, wenn ein Geschäftsführer das als unabwendbar erkannte Ende der Gesellschaft vorsätzlich hinauszögert und dabei die Schädigung der Gesellschaftsgläubiger billigend in Kauf nimmt. Somit verschärft der BGH deutlich die Haftung der Geschäftsführer, wenn eine [...]
