Arbeitsrecht: Verzicht auf Kündigungsschutzklage per Aufhebungsvertrag

Dieser Beitrag beleuchtet die Wirksamkeitsvoraussetzungen sogenannter Klageverzichtsklauseln, bei denen der Arbeitnehmer sich verpflichtet, gegen die Kündigung des Arbeitgebers keine Kündigungsschutzklage zu erheben. 1. Ausgangslage Ausgehend von § 23 Abs. 1 KSchG unterliegt das Arbeitsverhältnis immer dann dem Regelungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes (KSchG), wenn es sich bei dem Betrieb des Arbeitgebers nicht um einen Kleinbetrieb [...]

By |2018-08-08T23:41:26+02:0008.08.2018|Categories: Arbeitsrecht|Tags: , , , , , |Kommentare deaktiviert für Arbeitsrecht: Verzicht auf Kündigungsschutzklage per Aufhebungsvertrag

Arbeitsrecht: Urlaubsantritt ohne Zustimmung des Arbeitgebers kann eine fristlose Kündigung rechtfertigen

Gerade in der Urlaubszeit stellen sich für Arbeitnehmer Fragen rund um die Gewährung von Urlaub. Hiermit verbunden sind stets auch Fragen, unter welchen Voraussetzungen Urlaubstage beim Arbeitgeber zu beantragen sind und nach welchen Kriterien die Gewährung des Urlaubs durch den Arbeitgeber erfolgt. Dieser Beitrag gibt einen kurzen Überblick. 1. Grundsatz Grundsätzlich haben Arbeitnehmer [...]

By |2018-07-25T01:53:43+02:0025.07.2018|Categories: Arbeitsrecht|Tags: , , , |Kommentare deaktiviert für Arbeitsrecht: Urlaubsantritt ohne Zustimmung des Arbeitgebers kann eine fristlose Kündigung rechtfertigen

Arbeitnehmerdatenschutz: Zur Legitimation präventiver Überwachungsmaßnahmen des Arbeitsgebers nach § 26 Abs. 1 BDSG-neu

Der Arbeitnehmerdatenschutz hat in der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) keine eigenständige Regelung erfahren. Vielmehr wurde die Regelungsbefugnis durch eine Öffnungsklausel den Mitgliedsstaaten überlassen, wovon der Gesetzgeber mit der Regelung des § 26 Abs. 1 BDSG-neu (früher: § 32 BDSG) Gebrauch gemacht hat. Mit diesem Beitrag wollen wir der Frage nachgehen, was Arbeitgeber künftig bei sog. präventiven [...]

By |2018-04-22T11:13:13+02:0007.09.2017|Categories: Arbeitsrecht, Datenschutz|0 Kommentare