Christian Krösch, Author at SLK Rechtsanwälte Steuerberater Wirtschaftsprüfer

Dienstvertrag oder Werkvertrag? Warum die Unterscheidung bei Softwareprojekten entscheidend ist

Ob ein Softwareentwicklungsvertrag als Werkvertrag oder als Dienstvertrag einzustufen ist, hat erhebliche Auswirkungen auf die Rechte und Pflichten der Vertragspartner. Während ein Werkvertrag einen konkreten Erfolg schuldet, wird beim Dienstvertrag lediglich die Arbeitsleistung als solche geschuldet, unabhängig vom Ergebnis. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt hat sich in seinem Urteil vom 19. Dezember 2024 (Az. 10 [...]

Von Christian Krösch|2025-04-08T23:26:18+02:0008.04.2025|Kategorien: IT-Recht / E-Commerce|Tags: Dienstvertrag, Haftung, IT-Projekte, IT-Recht, OLG Frankfurt, Rückforderun, Softwarevertrag, Vergütungsanspruch, Vertragsgestaltung, Werkvertrag|

Einstweilige Verfügung ohne Wohnadresse? Wenn die c/o-Anschrift ausreicht

Wer sich gegen die Verletzung seiner Privatsphäre zur Wehr setzt, steht vor einem juristischen Dilemma: Einerseits soll der Rechtsschutz effektiv und schnell erfolgen – insbesondere im Wege der einstweiligen Verfügung. Andererseits verlangt die Zivilprozessordnung grundsätzlich die Angabe einer ladungsfähigen Anschrift. Doch was geschieht, wenn genau diese Angabe den Schutz der Privatsphäre weiter gefährden würde? [...]

Von Christian Krösch|2025-04-08T23:16:40+02:0008.04.2025|Kategorien: Datenschutz, IP / Gewerblicher Rechtsschutz|Tags: c/o-Adresse, einstweilige Verfügung, Geheimhaltungsinteresse, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht, Pressefreiheit, Privatsphäre, Unterlassung, Wohnadresse, ZPO|

Was die KI-Verordnung für Unternehmen bedeutet

Die Europäische Union hat mit der Verordnung über Künstliche Intelligenz (KI-VO) einen weitreichenden Rechtsrahmen geschaffen, der die Entwicklung und den Einsatz von KI-Systemen innerhalb der Union grundlegend neu regelt. Seit dem 2. August 2024 ist die KI-VO in Kraft – sie wirkt unmittelbar, ohne dass es einer Umsetzung in nationales Recht bedarf. Spätestens mit [...]

Von Christian Krösch|2025-03-24T23:52:34+01:0024.03.2025|Kategorien: Compliance, Datenschutz, IT-Recht / E-Commerce, KI-Recht|Tags: Deepfakes, DSGVO, EU-Recht, Hochrisiko-KI, KI-Compliance, KI-Systeme, KI-Transparenz, KI-Verordnung, KI-VO, Unternehmenspflichten|

Cookie-Banner und DSGVO: Anforderungen an die Gestaltung in Österreich

Cookie-Banner sind ein alltäglicher Anblick für Internetnutzer, und dennoch bleiben die rechtlichen Anforderungen daran oft unklar. Ein aktuelles Urteil des österreichischen Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) vom 25.11 2024 (W252 2282050-1/12) hat nun erneut wichtige Maßstäbe gesetzt, wie Cookie-Banner im Hinblick auf die DSGVO rechtskonform ausgestaltet sein müssen. Obwohl das Urteil keine neuen Maßstäbe setzt, verdeutlicht es, [...]

Von Christian Krösch|2024-12-05T11:05:04+01:0005.12.2024|Kategorien: Compliance, Datenschutz|Tags: Benutzerfreundlichkeit, BVwG, Cookie-Banner, Dark Patterns, Datenschutz Österreich, DSGVO, Einwilligung, EuGH, Transparenz, Widerruf|

BGH-Urteil zum Facebook-Datenleck: Schadensersatz bei Kontrollverlust

Am 18. November 2024 entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in einer wegweisenden Entscheidung (VI ZR 10/24), dass bereits der bloße Verlust der Kontrolle über personenbezogene Daten einen immateriellen Schaden im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) darstellen kann. Dieses Urteil markiert einen bedeutenden Wendepunkt im Datenschutzrecht und hat weitreichende Konsequenzen für Unternehmen, die personenbezogene Daten verarbeiten. Der [...]

Von Christian Krösch|2024-11-25T09:40:17+01:0019.11.2024|Kategorien: Compliance, Datenschutz|Tags: BGH-Urteil, Compliance, Datenleck, Datenschutz, DSGVO, Facebook-Scraping, Kontrollverlust, Schadensersatz, technische Maßnahmen|

Erstes KI-Urteil in Deutschland: LG Hamburg entscheidet im Urheberrechtsstreit um KI-Trainingsdaten

Am 27. September 2024 fällte das Landgericht Hamburg (Az. 310 O 227/23) ein wegweisendes Urteil zur Frage der Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke im Zusammenhang mit Künstlicher Intelligenz (KI). Der Kläger, ein professioneller Fotograf und Stockfoto-Händler, klagte gegen den Verein LAION, der einen Datensatz mit über 5,85 Milliarden Bild-Text-Paaren erstellt hatte, um generative KI-Modelle zu [...]

Von Christian Krösch|2024-11-19T15:00:06+01:0009.10.2024|Kategorien: KI-Recht|Tags: § 60d UrhG, Forschungsfreiheit, KI-Entwicklung, KI-Trainingsdaten, KI-Urteil, LG Hamburg, Maschinenlesbarkeit, Text und Data Mining, Urheberrecht|

EuGH: Datenschutzbehörden müssen nicht in jedem Fall Bußgelder verhängen

Am 26. September 2024 fällte der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein bedeutendes Urteil (C-768/21) zur Rolle von Datenschutzbehörden in der Durchsetzung der DSGVO. Das Urteil macht deutlich, dass Aufsichtsbehörden nicht in jedem Fall eines DSGVO-Verstoßes eine Abhilfemaßnahme ergreifen oder gar eine Geldbuße verhängen müssen. Vielmehr haben sie einen Ermessensspielraum, der berücksichtigt, ob das Unternehmen von [...]

Von Christian Krösch|2024-09-30T16:39:50+02:0026.09.2024|Kategorien: Compliance, Datenschutz|Tags: Abhilfemaßnahmen, Betroffenenanfragen, Datenpannen, Datenschutzbeauftragter, Datenschutzmanagementsysteme, DSGVO, Ermessensspielraum, EuGH, Geldbußen, Sparkasse, Unternehmensverantwortung|

Fristlose Kündigung wegen Weiterleitung dienstlicher E-Mails an private E-Mail-Adresse

Der digitale Umgang mit sensiblen Daten gehört zu den zentralen Herausforderungen in der modernen Arbeitswelt. Besonders der Umgang mit dienstlichen E-Mails erfordert höchste Sorgfalt, um den Schutz von personenbezogenen Daten zu gewährleisten. Ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts München (Az. 7 U 351/23 e) macht deutlich, wie schwerwiegend die Folgen eines unachtsamen Umgangs mit dienstlichen [...]

Von Christian Krösch|2024-10-15T10:30:11+02:0023.09.2024|Kategorien: Arbeitsrecht, Datenschutz|Tags: Arbeitsrecht, Datenschutz, DSGVO Verstoß, fristlose Kündigung, Kündigungsrecht, OLG München Urteil, private E-Mail-Adresse, vertrauliche Daten, Vorstand Kündigung, Weiterleitung E-Mails|

Mittelbare Beteiligung und „nahestehende Person“: BGH erweitert den Anwendungsbereich

Im Insolvenzrecht ist der Begriff der "nahestehenden Person" von zentraler Bedeutung, insbesondere im Kontext von Insolvenzanfechtungen. Eine neue Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 22. Februar 2024 erweitert nun den Anwendungsbereich dieses Begriffs auf bisher kaum beachtete Konstellationen: Auch ein mittelbar beteiligter Verein kann als „nahestehende Person“ gelten. Dies ist insbesondere für die Praxis der [...]

Von Christian Krösch|2024-09-27T09:46:19+02:0015.09.2024|Kategorien: Insolvenzrecht / Restrukturierung|Tags: § 138 InsO, BGH, Insolvenzanfechtung, Kapitalbeteiligung, mittelbare Beteiligung, nahestehende Person, Vereinsrecht|

Cookies: Auch in Österreich ist ein Ablehnen-Button auf dem ersten Layer erforderlich

Die Entscheidung des österreichischen Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) unterstreicht die strengen Anforderungen an Cookie-Banner gemäß der DSGVO und dem österreichischen Telekommunikationsgesetz (TKG 2003). Aus unternehmerischer Sicht bedeutet dies, dass Unternehmen ihre Cookie-Management-Praktiken anpassen müssen, um rechtliche Risiken zu minimieren und den Anforderungen an eine freiwillige, transparente Einwilligung gerecht zu werden. Die Entscheidung des BVwG in [...]

Von Christian Krösch|2024-09-28T00:53:08+02:0005.09.2024|Kategorien: Datenschutz, IT-Recht / E-Commerce|Tags: Ablehnen-Button, Bundesverwaltungsgericht, Cookie-Banner, Cookie-Management, Datenschutz, Einwilligung, Österreich, Reputationsrisiken, Telekommunikationsgesetz|

Über Christian Krösch