Bezahlen mit Bitcoin: Können Unternehmen Bitcoin als Zahlungsmittel akzeptieren?

Kryptowährungen wie Bitcoin, Ethereum und Litecoin erfreuen sich zunehmender Beliebtheit. Sie sind längst nicht mehr reine alternative Investments, sondern werden von manchen Unternehmen bereits als Zahlungsmittel akzeptiert. Als erstes Land hat der mittelamerikanische Staat El Salvador Bitcoin neben dem US-Dollar sogar als gesetzliches Zahlungsmittel eingeführt. Die Einführung von Bitcoin als gesetzliches Zahlungsmittel wird teilweise [...]

Von |2021-10-20T10:46:35+02:0020.10.2021|Kategorien: IT-Recht / E-Commerce, Steuerrecht|Tags: , , |

„Bezahlen mit Daten“ – Digitalisierung im Verbrauchervertragsrecht

Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union haben bereits im Mai 2019 eine Richtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistung erlassen. Ziel dessen ist die Förderung eines digitalen Binnenmarktes, der digitalen Wirtschaft der Union und des Wachstums des elektronischen Handels insgesamt. Zweckfördernd sei es, wenn Verbraucher einen [...]

Neue Standardvertragsklauseln bei internationalen Datenübermittlungen

Sollen personenbezogene Daten von dem Europäischen Wirtschaftsraum in ein Drittland übermittelt werden, so bedarf es nicht nur einer Rechtsgrundlage, sondern auch einer Datenschutzgarantie, welche gewährleistet, dass das Datenschutzniveau des Empfängers den Standards der EU entspricht. Eine Grundlage für die Datenübermittlung personenbezogener Daten geht aus Art. 46 Abs. 2 c) DSGVO hervor, welcher die Standardvertragsklauseln [...]

One-Stop-Shop (OSS): Erleichterungen für Online-Händler durch Änderungen der EU-Mehrwertsteuervorschriften

Zur Vereinheitlichung des innergemeinschaftlichen Handels sieht das Jahressteuergesetz 2020 vom 21.12.2020 unter anderen wesentliche Änderungen im Umsatzsteuergesetz (UStG), welches insbesondere im Bereich des E-Commerce an das Unionsrecht angepasst wurde, vor. Seit dem 01.07.2021 sind die Sonderregelungen zu OSS (§ 18j UstG) in Kraft getreten. Dabei handelt es sich um eine Weiterentwicklung des Mini-One-Stop-Shop-Verfahrens, welches [...]

Nationale Cookie-Regelungen im neuen TTDSG

Der Bundestag hat am 20.05.2021 den Entwurf des Gesetzes zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien (TTDSG) verabschiedet. Der Bundesrat hat dem verabschiedeten Gesetz in seiner 1005. Sitzung am 28.05.2021 zugestimmt. Das TTDSG enthält Regelungen zum Schutz der Privatsphäre in der digitalen Welt und normiert in [...]

Von |2021-06-23T14:05:48+02:0024.05.2021|Kategorien: Datenschutz, IT-Recht / E-Commerce|Tags: , |

Umsatzsteuer im grenzüberschreitenden Onlinehandel

Die zunehmende Digitalisierung der Wirtschaft hat in den letzten Jahren zu einem sprunghaften Wachstum im Bereich des Onlinehandels geführt. Über Online-Marktplätze wie E-Bay und Amazon haben vor allem auch kleinere Handelsunternehmen Zugang zu völlig neuen Märkten erlangt. Mit diesen neuen Geschäftschancen verbunden sind jedoch auch neue rechtliche Herausforderungen, insbesondere wenn Waren über Landesgrenzen hinweg [...]

BSI stellt Eignung für ersten branchenspezifischen Sicherheitsstandard im Bereich Wasser/Abwasser fest

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat erstmals die Eignung eines branchenspezifischen Sicherheitsstandards (B3S) festgestellt. Damit haben Betreiber kritischer Infrastrukturen die Möglichkeit, die nach § 8a BSIG zu treffenden organisatorischen und technischen Vorkehrungen nach dem Stand der Technik anhand dieses anerkannten Standards durchzuführen und nachzuweisen. Der Gesetzgeber schreibt vor, dass Versorgungsunternehmen [...]

Artikel-Reihe zur Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO): Anforderungen an Verträge mit IT-Dienstleistern und neue Haftungsregelungen für Auftragsverarbeiter

Nahezu sämtliche Unternehmen bedienen sich bereits externer IT-Dienstleister (Auftragsverarbeiter) zur Datenverarbeitung. Beispiele sind die Anmietung von Speicherplatz in Rechenzentren, die Nutzung von Software in der Cloud (SaaS), (Fern-)Wartungs- und Softwarepflegeverträge, die Archivierung oder Datenträgervernichtung. Die Inanspruchnahme von IT-Dienstleistern zur Verarbeitung personenbezogener Daten ist nach bisherigem Recht bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen gegenüber sonstigen Datenübermittlungen „privilegiert“. [...]

Artikel-Reihe zur Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO): Der Datenschutzbeauftragte im Unternehmen

Eine wesentliche organisatorische Maßnahme zur Gewährleistung der rechtskonformen Datenverarbeitung und internen Kontrollfähigkeit im Unternehmen ist nach derzeitiger Rechtslage die Bestellung eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten. Dies bleibt grundsätzlich auch so, wenn ab 25.05.2018 die DSGVO und das BDSG neu gelten. Die sog. „Artikel 29 – Datenschutzgruppe“, ein offizielles Beratungsgremium der Europäischen Kommission in Datenschutzfragen, beschreibt den [...]

SLK Rechtsanwälte an der Entwicklung von Richtlinien zur Umsetzung der DSGVO beteiligt

Bekanntlich wird zum 25. Mai 2018 die Umsetzung und Anwendung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in allen Mitgliedstaaten Pflicht. Dann muss jedes Unternehmen in Deutschland diese neuen Regelungen einhalten. Um die Umsetzung insbesonders für KMU zu vereinfachen, entwickelt die VdS Schadenverhütung GmbH eigene Richtlinien, mit denen Verantwortliche die Einhaltung der Verordnung in ihrem Unternehmen sicherstellen können. [...]

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