Neues BGH-Urteil: Jetzt Einwilligungserklärungen in E-Mail-Werbung überprüfen

Mit einem neuen Urteil macht der BGH Vorgaben zur Einholung einer Einwilligung zum Versand von E-Mail-Werbung. Danach muss die Einwilligungserklärung zum Empfang von Werbe-E-Mails nicht nur die beworbenen Unternehmen, sondern auch die Produkte benennen. Ist die Einwilligung zu allgemein formuliert, ist diese unwirksam. Mit dem am 14.03.2017 verkündeten und kürzlich veröffentlichten Urteil des BGH (VI ZR 721/15) hat der BGH [...]

Von |2018-04-22T11:13:14+02:0024.04.2017|Kategorien: IP / Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht / E-Commerce|Tags: , , , , |
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Folgen der unerkannten Gewerblichkeit von Ärzten und Zahnärzten

Ärzte und Zahnärzte profitieren von verschiedenen Steuererleichterungen, die sich aus der Einstufung der Heiltätigkeit als freiberuflich i.S.d. § 18 EStG ergeben. Verschiedene Umstände können aber dazu führen, dass das Finanzamt die Tätigkeit in eine gewerbliche Tätigkeit gem. § 15 EStG umqualifiziert - das kann teuer werden. Grundsätzlich erzielen Ärzte und Zahnärzte als sogenannte [...]

Von |2019-11-26T08:34:25+01:0018.04.2017|Kategorien: Arztrecht, Betriebsfortführung, Steuerrecht|Tags: , , , , , , , |
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Umgehung des Nachbesetzungsverfahrens über MVZ nur noch bei langfristiger Planung möglich

Für die bestmögliche Veräußerung einer Arztpraxis mit einer Kassenzulassung ist es von entscheidender Bedeutung, die Nachfolge mit beeinflussen zu können. Dies ist im Nachbesetzungsverfahren nur unter erschwerten Bedingungen möglich; das Bundessozialgericht hat darüber hinaus die Anforderungen an eine Umgehung weiter verschärft. Für niedergelassene Ärzte stellt die Kassenzulassung einen erheblichen Wert der eigenen Praxis [...]

Von |2019-11-26T08:34:17+01:0018.04.2017|Kategorien: Arztrecht, Steuerrecht, Unternehmensnachfolge|Tags: , , , , , , , , , |
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