OLG Düsseldorf zur Markensuche auf Plattformen: „passend für“ genügt – keine Markenverletzung ohne Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 7. August 2025 (Az. 20 U 73/24) eine praxisrelevante Leitentscheidung zur Markenbenutzung bei der Plattformsuche getroffen. Ausgangspunkt war die Frage, ob die Hinterlegung eines fremden Markenzeichens als Keyword für die seiteninterne Suche einer Handelsplattform eine Markenverletzung begründet, wenn in der Trefferliste ausschließlich kompatible Fremdprodukte erscheinen, die ausdrücklich [...]

Aufzeichnungspflichten im E-Commerce

Der Begriff „E-Commerce“ hat sich in der heutigen Zeit fest etabliert. Für Unternehmer ist der Vertrieb von Waren über das Internet, entweder mittels eines eigenen Onlineshops oder über Online-Marktplätze wie eBay oder Amazon, schon längst eine lukrative Alternative oder Ergänzung zum stationären Einzelhandel. Aus der Pressemitteilung des Bundesverbands E-Commerce und Versandhandel Deutschland e.V. geht [...]

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