Christian Krösch

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Rechtsanwalt, Betriebswirt (IWW) Fachanwalt für Insolvenzrecht Datenschutzauditor (TÜV) Datenschutzbeauftragter (TÜV) Zum Profil

Umsetzung der Markenrechtsrichtlinie: Neues Markenrecht in Kraft getreten

Am 14. Januar 2019 ist das Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) zur Umsetzung der EU-Markenrechtsrichtlinie (2015/2436) in Kraft getreten. Die Markenrechtsrichtlinie bezweckt eine bessere Abstimmung mit früheren europäischen Vorgaben, was die Diskrepanzen innerhalb des Markensystems in ganz Europa verringern und gleichzeitig den Schutz nationaler Marken als attraktive Option für die Anmelder aufrechterhalten soll. In diesem Zusammenhang sollte [...]

By |2019-02-13T11:17:54+01:0013.02.2019|Categories: IP / Gewerblicher Rechtsschutz|Tags: , , , |Kommentare deaktiviert für Umsetzung der Markenrechtsrichtlinie: Neues Markenrecht in Kraft getreten

Datenschutzkonforme Nutzung einer Fanpage: Facebook stellt notwendige Vereinbarung zur Verfügung

Im Juni hatte der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) in einem vielbeachteten Urteil über die Nutzung von Facebook-Seiten entschieden. Danach ist der Betreiber einer Facebook-Fanpage gemeinsam mit Facebook für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Besucher seiner Seite verantwortlich. In unserem damaligen Beitrag hatten wir uns zu den Konsequenzen der Entscheidung geäußert. Jetzt hat [...]

By |2018-09-12T10:08:49+01:0012.09.2018|Categories: Datenschutz|Tags: , , , , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Datenschutzkonforme Nutzung einer Fanpage: Facebook stellt notwendige Vereinbarung zur Verfügung

Mitgegangen, mitgehangen: EuGH sieht Betreiber von Facebook-Fanpages in der Verantwortung

Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat mit seinem heutigen Urteil die Frage der Haftung von Betreibern von Facebook-Fanpages entschieden. Danach ist der Betreiber einer Facebook-Fanpage gemeinsam mit Facebook für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Besucher seiner Seite verantwortlich. Wer ist datenschutzrechtlich verantwortlich? Zunächst stellt der EuGH fest, dass kein Zweifel daran [...]

By |2018-06-10T00:17:31+01:0006.06.2018|Categories: Datenschutz|Tags: , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Mitgegangen, mitgehangen: EuGH sieht Betreiber von Facebook-Fanpages in der Verantwortung

Erste deutsche “Black Lists” zur Datenschutz-Folgenabschätzung veröffentlicht

Zahlreiche deutsche Aufsichtsbehörden haben nunmehr die lang erwarteten Positivlisten ("Black Lists") vorgelegt, die es Verantwortlichen erleichtern sollen zu entscheiden, ob eine Datenschutz-Folgenabschätzung durchzuführen ist oder nicht. Erforderlichkeit einer Datenschutz-Folgenabschätzung Verantwortliche Unternehmen sind zur Durchführung einer Datenschutz-Folgenabschätzung verpflichtet, wenn ein Verarbeitungsvorgang voraussichtlich ein hohes Risiko für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen zur Folge [...]

By |2018-05-30T14:54:38+01:0030.05.2018|Categories: Datenschutz|Tags: , , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Erste deutsche “Black Lists” zur Datenschutz-Folgenabschätzung veröffentlicht

Virtuelle Währungen und die Neuregelungen zur europäischen Anti-Geldwäscherichtlinie

Am 15.12.2017 haben sich das Europäische Parlament, die Europäische Kommission und der Rat der Mitgliedstaaten auf eine neue europäische Anti-Geldwäscherichtlinie geeinigt. Neben erweiterten Transparenzvorgaben für Unternehmen und Trusts, wird es auch zu einer Verschärfung der Pflichten für Handelsplattformen und Walletanbietern für Kryptowährungen kommen. Die Einigung auf einen gemeinsamen Richtlinienentwurf sieht im Wesentlichen folgendes [...]

ICO in Deutschland: BaFin äußert sich erstmals zur innovativen Finanzierungsmethode

Erst kürzlich hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) in einer "Verbraucherwarnung: Risiken von Initial Coin Offerings (ICOs)" darauf hingewiesen, dass der Erwerb von Coins bzw. Tokens im Rahmen von ICOs für Anleger erhebliche Risiken birgt. In einem von der Krypto-Szene bereits erwarteten neuerlichen Beitrag "Initial Coin Offerings: Hohe Risiken für Verbraucher" vom 15.11.2017 hat [...]

BSI stellt Eignung für ersten branchenspezifischen Sicherheitsstandard im Bereich Wasser/Abwasser fest

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat erstmals die Eignung eines branchenspezifischen Sicherheitsstandards (B3S) festgestellt. Damit haben Betreiber kritischer Infrastrukturen die Möglichkeit, die nach § 8a BSIG zu treffenden organisatorischen und technischen Vorkehrungen nach dem Stand der Technik anhand dieses anerkannten Standards durchzuführen und nachzuweisen. Der Gesetzgeber schreibt vor, dass Versorgungsunternehmen [...]

Artikel-Reihe zur Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO): FAQ zur Einwilligung nach DSGVO

Mit Anwendung der DSGVO zum 25.05.2018 wird es auch neue Spielregeln zur Einwilligung einer betroffenen Person mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten geben. In diesem Beitrag zeigen wir anhand der wichtigsten Fragen und Antworten auf, was Unternehmen künftig bei der Einholung von Einwilligungen zu beachten haben. 1. Welche Bedeutung hat die [...]

Transparenzregister – Was zum Start am 1. Oktober 2017 zu beachten ist

Mit der Änderung des deutschen Geldwäschegesetzes (GWG) zur Umsetzung der 4. Europäischen Geldwäsche-Richtlinie (EU 2015/849) unterliegen ab dem 1. Oktober 2017 alle inländischen juristischen Personen des Privatrechts und eingetragenen Personengesellschaften, mit Ausnahme von BGB-Gesellschaften, den bußgeldbewehrten Transparenzpflichten nach § 20 GwG. Zwar dürfte für eine Vielzahl von Unternehmen keine Pflicht zur Mitteilung an das [...]

Artikel-Reihe zur Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO): Anforderungen an Verträge mit IT-Dienstleistern und neue Haftungsregelungen für Auftragsverarbeiter

Nahezu sämtliche Unternehmen bedienen sich bereits externer IT-Dienstleister (Auftragsverarbeiter) zur Datenverarbeitung. Beispiele sind die Anmietung von Speicherplatz in Rechenzentren, die Nutzung von Software in der Cloud (SaaS), (Fern-)Wartungs- und Softwarepflegeverträge, die Archivierung oder Datenträgervernichtung. Die Inanspruchnahme von IT-Dienstleistern zur Verarbeitung personenbezogener Daten ist nach bisherigem Recht bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen gegenüber sonstigen Datenübermittlungen „privilegiert“. [...]