OLG Düsseldorf zur Markensuche auf Plattformen: „passend für“ genügt – keine Markenverletzung ohne Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 7. August 2025 (Az. 20 U 73/24) eine praxisrelevante Leitentscheidung zur Markenbenutzung bei der Plattformsuche getroffen. Ausgangspunkt war die Frage, ob die Hinterlegung eines fremden Markenzeichens als Keyword für die seiteninterne Suche einer Handelsplattform eine Markenverletzung begründet, wenn in der Trefferliste ausschließlich kompatible Fremdprodukte erscheinen, die ausdrücklich [...]

Umsetzung der Markenrechtsrichtlinie: Neues Markenrecht in Kraft getreten

Am 14. Januar 2019 ist das Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) zur Umsetzung der EU-Markenrechtsrichtlinie (2015/2436) in Kraft getreten. Die Markenrechtsrichtlinie bezweckt eine bessere Abstimmung mit früheren europäischen Vorgaben, was die Diskrepanzen innerhalb des Markensystems in ganz Europa verringern und gleichzeitig den Schutz nationaler Marken als attraktive Option für die Anmelder aufrechterhalten soll. In diesem Zusammenhang sollte [...]

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